Ausgewählte Urteile

Tochtergesellschaften im Anlagevermögen einer Anlagestiftung (BGE 143 V 208) PDF »

Art. 53k BVG; Art. 32 ASV; Die Bestimmung von Art. 32 Abs. 1 ASV ist gesetzeskonform (E. 5.3). Sie tangiert auch nicht die Wirtschaftsfreiheit (E. 6.1.2) und die Eigentumsgarantie (E. 6.2.2). In concreto spricht kein verfassungsrechtlicher Aspekt gegen ihre Anwendung (E. 6.3-6.5).